Ing.- Büro für Maschinenbau Wolfgang Anders
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Allgemeine Geschäftsbedingungen

Ing.-Büro für Maschinenbau

Wolfgang Anders  02785 Olbersdorf   

Allgemeine Grundlagen für den Geschäftsverkehr

  1. Grundlage für alle Verträge zwischen dem IB Anders (Auftragnehmer) und dem Auftraggeber sind die im Folgenden veröffentlichten allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB). Abweichende Bedingungen des Auftraggebers werden nur anerkannt, wenn diese vor Abschluss des Vertrages schriftlich vorliegen und durch den Auftragnehmer schriftlich bestätigt wurden.
  2. Für die Bearbeitung des Auftrages durch den Auftraggeber übergebene Daten bleiben Eigentum des Auftraggebers. Er trägt auch die Verantwortung für die Urheberrechte an diesen Daten. Die Daten müssen frei von Patenten, Lizenzen, Schutzrechten oder sonstigen Rechten Dritter sein. Sollten dennoch im Verlauf der Bearbeitung des Auftrages durch Dritte Forderung durch Verletzung der Rechte von Dritten geltend gemacht werden, so gelten diese Forderungen ausschließlich dem Auftraggeber.
  3. Der Auftragnehmer gibt die übergebenen Daten nur mit schriftlichem Einverständnis des Auftraggebers bei Bedarf an Dritte weiter.
  4. Mit Auftragsbestätigung durch den Auftraggeber gelten die Preise, Leistungen und Zahlungsformalitäten zwischen dem Auftragnehmer und dem Auftraggeber als verbindlich vereinbart.
  5. Ändern sich wesentliche Sachverhalte des Auftrages während der Bearbeitung, so ist dies der jeweils anderen Seite schriftlich mitzuteilen. Durch den Auftragnehmer werden dann, falls notwendig, die gemachten Angebote zu überarbeitet und preislich neu kalkuliert. Die Änderungen gelten dann als vereinbart, wenn die schriftliche Bestätigung durch die vertragschließenden Seiten erfolgt ist. Bis Vertragsabschluss ruht die Bearbeitung des Auftrages.
  6. Bei Stornierung des Auftrages durch den Auftraggeber nach Vertragsabschluss, werden die bis dahin angefallenen Kosten für die Bearbeitung des Auftrages dem Auftraggeber in Rechnung gestellt.
  7. Die gelieferten Leistungen, Daten oder Waren bleiben bis zur vollständigen Bezahlung durch den Auftraggeber Eigentum des Auftragnehmers. Bis zu diesem Zeitpunkt ist ein Weiterverkauf an Dritte durch den Auftraggeber nur unter Eigentumsvorbehalt (verlängerter Eigentumsvorbehalt) erlaubt. Dies ist dem Käufer bei Kaufvertragsabschluss bekannt zu geben.
  8. Die Haftung des Auftragnehmers erstreckt sich nur auf die von ihm erbrachte Leistung. Eine Haftung für Verluste, die durch den Einsatz und Gebrauch der gelieferten Daten und Waren entstehen, wie z.B. Gewinnverluste, Produktionsausfälle, Sachschäden etc. , wird nicht übernommen.
  9. Der Auftraggeber wird gemäß §33 des Bundesdatenschutzgesetzes davon unterrichtet, dass seine Anschrift und Daten zum Zwecke der Geschäftsabwicklung maschinell gespeichert werden. Eine Weitegabe an Dritte ist ausgeschlossen. Es wird darauf hingewiesen, dass per Internet übermittelte Daten nicht vor dem Zugriff Dritter geschützt sind.
  10. Sollten einzelne Bestimmungen der AGB`s unwirksam oder nichtig sein oder werden , so bleiben die übrigen Bestimmungen davon unberührt. Es gelten dann die entsprechenden gesetzlichen Bestimmungen und Vorschriften.

Stand: 05.03.2014

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